Stirling
2005-09-12, 15:40:43
Folgendes Szenario:
Ein Unternehmen (Firma "A") führt seit 10 Jahren einen bestimmten Firmennamen, hat sich diesen aber nicht explizit als Marke schützen lassen.
Ein anderes Unternehmen (Firma "B") (aus einem anderen Bundesland) hat über 1 Jahr mit Firma "A" unter gleichem Namen zusammengearbeitet.(Auf der gemeinsamen Firmenwebseite wurde das ganze als 2 Niederlassungen geführt)
Wenn jetzt Firma "A" meint nicht mehr mit Firma "B" zusammenarbeiten zu wollen, könnte Firma "B" hingehen und sich den Markennamen schützen lassen?
Sprich das Firma "A" nichts dagegen machen kann weil sie sich den Namen nicht rechtzeitig haben schützen lassen?
Daß also Firma "B" ab sofort der alleinige Besitzer der Rechte an dem Firmennamen ist und Firma "A" bleibt nichts anderes übrig zähneknirschend einen anderen Firmen namen zu suchen und umzufirmieren oder monatlich Geld an Firma "B" zu zahlen für die Nutzung des jetzt geschützen Namens?
Oder kommt es in einem solchen Fall nur darauf an dass sich Firma "A" den Namen vor 10 Jahren als Firmennamen genommen hat, (ihn aber nicht hat schützen lassen) und es ist völlig egal ob jemand anderes versucht sich den Namen jetzt schützen zu lassen?
Ein Unternehmen (Firma "A") führt seit 10 Jahren einen bestimmten Firmennamen, hat sich diesen aber nicht explizit als Marke schützen lassen.
Ein anderes Unternehmen (Firma "B") (aus einem anderen Bundesland) hat über 1 Jahr mit Firma "A" unter gleichem Namen zusammengearbeitet.(Auf der gemeinsamen Firmenwebseite wurde das ganze als 2 Niederlassungen geführt)
Wenn jetzt Firma "A" meint nicht mehr mit Firma "B" zusammenarbeiten zu wollen, könnte Firma "B" hingehen und sich den Markennamen schützen lassen?
Sprich das Firma "A" nichts dagegen machen kann weil sie sich den Namen nicht rechtzeitig haben schützen lassen?
Daß also Firma "B" ab sofort der alleinige Besitzer der Rechte an dem Firmennamen ist und Firma "A" bleibt nichts anderes übrig zähneknirschend einen anderen Firmen namen zu suchen und umzufirmieren oder monatlich Geld an Firma "B" zu zahlen für die Nutzung des jetzt geschützen Namens?
Oder kommt es in einem solchen Fall nur darauf an dass sich Firma "A" den Namen vor 10 Jahren als Firmennamen genommen hat, (ihn aber nicht hat schützen lassen) und es ist völlig egal ob jemand anderes versucht sich den Namen jetzt schützen zu lassen?