News 12.2.2007

[Gast]

Wie erwartet wurden war

Wie erwartet worden war

Wie wärs mit einer News Page auf Thailändisch?! :stareup:

[hyperterminal]

Lieber Leo,

bei deinen Ausfuehrungen zu der Verfassungsmaessigkeit des vom Land Bayern in den Bundesrat eingebrachten Gesetzesentwurfes merkt man leider sehr deutlich, dass du kein Jurist bist.

Bei einem Gesetz unterscheidet man zwischen formeller (Zustandekommen) und materieller (Inhalt) Verfassungsmaessigkeit.

Fuer die formelle Verfassungsmaessigkeit ist es unerheblich, unter welchen Versprechen (Vorgaukelung eines angeblichen Jugendschutzes) ein Gesetzesentwurf eingebracht wird. Fuer die formelle Verfassungsmaessigkeit kommt es lediglich auf die Einhaltung des im Grundgesetz festgelegten Gesetzgebungsverfahrens und die Zustaendigkeit an.

Materiell (also inhaltlich) wuerde das Gesetz ebenfalls nicht gegen das Grundgesetz verstossen.

Art. 6 Abs. 2 Grundgesetz:
Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.


Ebenfalls zu beachten ist in diesem Falle der Grundsatz der Verhaeltnismaessigkeit, wonach jeder Eingriff des Staates in Grundrechte der Buerger, insbesondere in die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) einen legitimen Zweck (-> Jugendschutz) verfolgen muss. Weiterhin muss die Massnahme geeignet, erforderlich und angemessen sein. Dies ist in diesem Fall zu bejahen, da Erwachsene nach wie vor sog. "Killerspiele" erwerben und benutzen koennen.

// EDIT: Ein ausfuehrliches und lesenswertes Gutachten dazu, inwieweit der Bundesgesetzgeber befugt ist, ein Verbot der Einfuhr, des Verkaufs, der Vermietung und des Verleihs von "Killerspielen" zu erlassen findet sich auf der Seite des Deutschen Bundestags (http://www.bundestag.de/bic/analysen/2006/killerspiele.pdf) (thx @ Unicornbait (http://www.forum-3dcenter.org/vbulletin/showthread.php?p=5249175#post5249175)).

[wrdaniel]

da hab ich doch glatt den gleiche thread aufgemacht, das sich die leute aber auch immer an so was hochziehen muessen ;)

Der erste Satz scheint mir doch etwas arg holprig geraten.

"Wie erwartet wurden war, präsentierte nVidia zum Wochenauftakt die kleinere Version der GeForce 8800 GTS mit 320 MB Grafikkarten-Speicher, zu aber ansonsten unveränderten Daten."

wie wäre es mit

Wie erwartet präsentierte nVidia zum Wochenauftakt die kleinere Version der GeForce-8800-GTS mit nur 320-MB Grafikkartenspeicher aber ansonsten unveränderten Daten.