Neues, interessantes zum Impressum

[Gast]

Heise News Werbeeinblendungen auf Homepages nicht zwingend geschäftsmäßig (http://www.heise.de/newsticker/meldung/103651):
Im Ergebnis führt nach dieser Entscheidung Bannerwerbung auf einer privaten Website dann noch nicht zu einem Handeln im geschäftlichen Verkehr, wenn hierdurch lediglich sonst anfallende Kosten reduziert werden und die Verlinkung selbst mit einer geschützten Marke in keinem Zusammenhang steht.

Eine private Webseite braucht also in Deutschland auch weiterhin kein Impressum, selbst wenn sie Werbung aufweißt.


MfG,
Guy Inkognito


p.s.
bezugnehmend auf den schön älteren post von anonym_001

Manchmal wird schon von gewerbmäßiger Nutzung ausgegangen wenn ein Banner auf der Seite ist.
Danach müßten viele Seiten bei werbefinanzierten kostenlosen Anbietern ein Impressum haben.

[rotalever]

Wenn man kein Jurist ist, sollte man meiner Meinung nach die Finger von solchen Urteilen lassen. Man ist auf der sicheren Seite wenn man ein Impressum reinmacht, das kostet 10sekunden. Dafür hat man dann gewiss keinen Ärger.

[darph]

Man braucht ja auch schon ein Impressum, wenn man geschäftsmäßig (!= gewerbsmäßig) eine Webseite betreibt.

Keine Impressumspflicht trifft einen ja nur dann, wenn das Angebot „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken“ (§55 Rundfunkstaatsvertrag) dient. Also ist alles, was andere irgendwie informiert ("Hey guys, es gibt eine neue Ubuntu-Distribution"), als geschäftsmäßig zu interpretieren.

Insofern kann man aus der Entscheidung, daß das Vorhandensein von (nicht übertriebener) Werbung keine Geschäftsmäßigkeit bedingt, nicht einfach schließen, daß private Websites kein Impressum brauchen. Die können nämlich auch aus ganz anderen Gründen geschäftsmäßig betrieben werden.

[Gast]

Wenn man kein Jurist ist, sollte man meiner Meinung nach die Finger von solchen Urteilen lassen. Man ist auf der sicheren Seite wenn man ein Impressum reinmacht, das kostet 10sekunden. Dafür hat man dann gewiss keinen Ärger.Ich befürchte, sogar mit Impressum ist man nicht zwangsläufig auf der sicheren Seite. In einigen Details ist die Rechtssprechung (oder hier treffender: Rechtsverwirrung) sowas von uneinheitlich ... Und einen Idioten, der abmahnt findet man leider immer.

mfg

[rotalever]

Ich befürchte, sogar mit Impressum ist man nicht zwangsläufig auf der sicheren Seite.
Was könnte man denn noch brauchen? Das interessiert mich jetzt!

[darph]

Was könnte man denn noch brauchen? Das interessiert mich jetzt!
Ich habe zum Beispiel irgendwo mal gelesen, daß es die Ansicht gebe, die Existenz eines Impressums beweise die Gewerbsmäßigkeit eines Angebots, was wiederum die Angabe einer Steuernummer erzwingt.

Was aber thun, wenn man keine hat?

[Annator]

Wann muss ich denn ein Impressum überhaupt haben? Habe das immernoch nicht so wirklich gerafft. Ich betreibe eine Seite mit Bildern von Feiern. Nichts geschäftliches. Ist eigentlich nur für den Freundeskreis.
Bis jetzt habe ich ein Impressum. Brauche ich das überhaupt? :)

http://www.iseeyou-online.de

[rotalever]

Ich habe zum Beispiel irgendwo mal gelesen, daß es die Ansicht gebe, die Existenz eines Impressums beweise die Gewerbsmäßigkeit eines Angebots, was wiederum die Angabe einer Steuernummer erzwingt.

Was aber thun, wenn man keine hat?
Dann liest man das Gesetz:

[...]
in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
[...]

http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.html