Diskussion zu: News des 27. März 2009 [Archiv]

Widowmaka

2009-03-28, 12:15:43

Mal ein Wort zu den Patentprozessen: Ich hab gerade eine Vorlesung über Patentrecht von einem Patentrichter am BGH gehört. Der meinte Patentprozesse sind vollkommen normal (irgendwie müssen die Patentanwälte ja ihre Stelle rechtfertigen) und haben meistens nicht den Zweck, das Patent zu kippen, denn dann könnte die Technik ja jeder verwenden, also auch dritte Konkurrenten.
Vielmehr versucht man durch Gegenklagen den Prozess so teuer werden zu lassen, dass eine aussergerichtliche Einigung in Form eines gegenseitigen Patentnutzungsübereinkommens viel günstiger ist.
Das ist auch sinnvoll, weil - gerade in den USA - der Ausgang von Patentprozessen schwierig vorherzusagen ist (Geschworene!) und solche Prozesse von sehr ähnlichen Patenten meist kompliziert sind.

Fazit: Patentprozesse mit aussergerichtlicher Einigung sind ein gängiger Weg um auch den Stand der Technik des Konkurrenten zur Verfügung zu haben ohne diesen gleich der ganzen Welt zugänglich zu machen.

Leonidas

2009-03-30, 07:25:04

Sicherlich richtig. In diesem Fall bestehen aber ja eigentlich schon gegenseitige Lizenztauschabkommen. Ich würde es also nicht als sicher erachten, daß Intel wie nVidia auf so etwas abzielen. Ok, möglich ist letztlich alles, vielleicht benutzt man die Klagen als Druckmittel für zukünftige Lizenzverhandlungen.