Verkaufsverbot für iPhones?

[Hakim]

http://business.chip.de/news/Urteil-Apple-darf-iPhone-nicht-mehr-verkaufen_52633688.html

komisch das noch keiner der bekannten Hardwareseiten darüber berichtet

[Die_Allianz]

http://business.chip.de/news/Urteil-Apple-darf-iPhone-nicht-mehr-verkaufen_52633688.html

komisch das noch keiner der bekannten Hardwareseiten darüber berichtet
Weil es undifferenzierter Schwachsinn ist
http://www.theverge.com/2011/11/4/2539295/motorola-wins-german-patent-injunction-against-apple-but-its-not-what

[deekey777]

Weil es undifferenzierter Schwachsinn ist
http://www.theverge.com/2011/11/4/2539295/motorola-wins-german-patent-injunction-against-apple-but-its-not-what
Was soll daran "undifferenzierter Schwachsinn" sein?
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Motorola-erzielt-Erfolg-gegen-Apple-beim-LG-Mannheim-1372264.html
Der deutsche Patentexperte Florian Müller hebt allerdings das "derzeit" in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.
Es ist ein VU, dagegen wird Apple Inc. vorgehen. Aber was wird Motorolla gewinnen, wenn es um grundliegende Patente geht? Aktuell soll die EU-Kommission untersuchen, ob Samsung nicht gegen den Wettbewerb verstößt (FRAND).
Apple Inc. wird Einspruch einlegen und kein Richter der Welt wird in der Sache entscheiden wollen, ohne dass er weiß, wie die EU im Streit mit Samsung entscheidet.

[basti333]

Sowie ich das verstanden habe kann Motorola jetzt ein Verkaufsverbot gegen Apple Inc. durchsetzen, sie könnten es aber auch sein lassen, wie gesagt, so habe ich das verstanden. Und in anbetracht der tatsache, das es sich wohl um standard patente handelt, könnte ich mirvorstellen das Motorola das vielleicht sein lässt. Außerdem wäre anscheinend maximal nur der Onlineshop von Apple betroffen. Selbst Apples Retail stores dürften noch weiter verkaufen und mal ganz ehrlich, wer sich im Apple Online store ein iPhone kaufen will, wird jetzt wohl kaum dahergehen und sich deswegen ein galaxy S oder so kaufen. Wesentlich schlimmer wäre es wenn auch die Provider keine iPhones mehr verkaufen dürften.

[LovesuckZ]

Also dem Beschluss müsste Apple (konjunktiv, weil für mich nicht richtig verständlich) Schadensersatz an Motorola zahlen, für Handlungen (also Verkauf) aus der Vergangenheit: http://fosspatents.blogspot.com/2011/11/motorola-mobility-apparently-won.html

[MGeee]

Googles Übernahmeaktivitäten bei Motorla zeigen also endlich erste Früchte.
Ich würde es Google Motorla mehr als gönnen, wenn Apple dadurch getroffen und die Auslieferung von iPhones empfindlich eingeschränkt wird.
Das, was Apple dieses Jahr mit Samsung und HTC abgezogen hat, muss einfach bestraft werden! Ich sag nur "wer den ersten Stein wirft...".
Dieses ganze arrogante Apple-Getue; vor allem auch von einigen Apple-Usern, die sich mit ihren DAU-MacBooks (wiel sie sind ja anscheinend zu blöde, Windows 7 zu bedienen) supercool fühlen, geht mir tierisch auf die Nerven.
Mittlerweile werden Macbooks ja auch noch zu echten Virenschleudern, weil selbst die Virenprogrammierer begriffen haben, dass die dümmsten User am ehesten auch zu Macs greifen und dann auch noch der Meinung sind, man brauche dafür keinen Virenscanner.... aber ich schweife vom Thema ab (man merkt ja: ich habe ganz persöhnlich was gegen Apple).

[deekey777]

Googles Übernahmeaktivitäten bei Motorla zeigen also endlich erste Früchte.
Ich würde es Google Motorla mehr als gönnen, wenn Apple dadurch getroffen und die Auslieferung von iPhones empfindlich eingeschränkt wird.
Das, was Apple dieses Jahr mit Samsung und HTC abgezogen hat, muss einfach bestraft werden! Ich sag nur "wer den ersten Stein wirft...".
Dieses ganze arrogante Apple-Getue; vor allem auch von einigen Apple-Usern, die sich mit ihren DAU-MacBooks (wiel sie sind ja anscheinend zu blöde, Windows 7 zu bedienen) supercool fühlen, geht mir tierisch auf die Nerven.
Mittlerweile werden Macbooks ja auch noch zu echten Virenschleudern, weil selbst die Virenprogrammierer begriffen haben, dass die dümmsten User am ehesten auch zu Macs greifen und dann auch noch der Meinung sind, man brauche dafür keinen Virenscanner.... aber ich schweife vom Thema ab (man merkt ja: ich habe ganz persöhnlich was gegen Apple).
Wo steht eigentlich, dass die Klage nach der Moto-Übernahme eingereicht wurde?
Also dem Beschluss müsste Apple (konjunktiv, weil für mich nicht richtig verständlich) Schadensersatz an Motorola zahlen, für Handlungen (also Verkauf) aus der Vergangenheit: http://fosspatents.blogspot.com/2011/11/motorola-mobility-apparently-won.html
Kein Konjunktiv:
Das Urteil besteht ja aus mehreren Teilen:
Unterlassung
Verpflichtung zur Offenlegung der Lieferungen
Feststellung der Pflicht zum Schadensersatz, der durch die Lieferungen entstanden ist.
(Apple Inc trägt die Kosten und das Urteil ist vorläufig vollstreckbar).

Der Punkt ist: Es ist ein Versäumnisurteil gegen Apple Inc. Das Gericht hat nur das geprüft, was Moto vorgetragen hat. Ich frag mich, ob das LG Mannheim überhaupt zuständig war, aber wenn die Richter ihre Zuständigkeit annehmen, dann glaube ich ihnen.
Wie soll Motorolla das Urteil überhaupt vollstrecken? Einen Gerichtsvollzieher nach Cupertino schicken?

[LovesuckZ]

HAt Google nicht Motorola gekauft, weil diese anfangen wollten ihre IP auch gegen Android-Hersteller verwenden zu wollen? :D

[basti333]

Wo steht eigentlich, dass die Klage nach der Moto-Übernahme eingereicht wurde?

Wurde sie nicht, das hat nichts mit der Übernahme zu tun, wie auch, noch wurde Motorola auch nicht übernommen.


Kein Konjunktiv:
Das Urteil besteht ja aus mehreren Teilen:
Unterlassung
Verpflichtung zur Offenlegung der Lieferungen
Feststellung der Pflicht zum Schadensersatz, der durch die Lieferungen entstanden ist.
(Apple Inc trägt die Kosten und das Urteil ist vorläufig vollstreckbar).

Der Punkt ist: Es ist ein Versäumnisurteil gegen Apple Inc. Das Gericht hat nur das geprüft, was Moto vorgetragen hat. Ich frag mich, ob das LG Mannheim überhaupt zuständig war, aber wenn die Richter ihre Zuständigkeit annehmen, dann glaube ich ihnen.
Wie soll Motorolla das Urteil überhaupt vollstrecken? Einen Gerichtsvollzieher nach Cupertino schicken?

Erstmal müsste geklärt werden ob Apple Inc. jemals auch nur ein einziges Gerät in Deutschland verkauft hat...??

[deekey777]

Irgendwie muss die Apple GmbH die mobilen Geräte seit 2003 bekommen haben.

Interessant finde ich das hier:
Dr. Tochtermann
Richter Vors. Richter am Landgericht

Schmidt
Richter am Landgericht

Dr. Heckel Ist urlaubsbedingt
ortsabwesend und daher an der
Unterschriftsleistung verhindert
Dr. Tochtermann
Richter am Landgericht
Wird lustig sein, wenn das Urteil daran scheitert.

[MGeee]

Wo steht eigentlich, dass die Klage nach der Moto-Übernahme eingereicht wurde?

ich kenne mich mit dem rechtlichen Fachchinesisch nicht aus. Mir hat´s gereicht, dass ich auf mehreren Seiten diese News gelesen habe.
Ich glaube auch nicht an ein Verkaufsverbot der iPhones in Deutschland. Da geht´s doch nur darum, sich gegenseitig einen vor den Bug zu schießen (Google vs. Apple).

[Eidolon]

Eine gewisse Schadenfreude, nach dem Mist von Apple mit irgendwelchen schwachsinnigen Geschmacksmustern, kann ich mir ja nicht verkneifen.
Auch wenn mir diese ganzen Patenklagen, egal von wem, echt auf den Zeiger gehen.

[basti333]

Irgendwie muss die Apple GmbH die mobilen Geräte seit 2003 bekommen haben.

Nicht zwangsläufig über die Amerikanische Muttergesellschaft, was aber auch die frage aufwirft ob der Import, der Verkauf oder beides verboten ist bzw. von evtl. nachzahlungen betroffen ist.

[Axe Homeless]

Möglicherweise wird das Patentrecht ja doch irgendwann reformiert, das wäre sehr wünschenswert :)

Moto hat doch selbige Klage auch gegen Apple GmBH eingereicht, mal schauen was da so rauskommt.

Was hat eigentlich Moto vs Apple mit den FRAND Vorwürfen gegen Samsung zu tun? Das habe ich noch nicht so verstanden.

[LovesuckZ]

Möglicherweise wird das Patentrecht ja doch irgendwann reformiert, das wäre sehr wünschenswert :)

Moto hat doch selbige Klage auch gegen Apple GmBH eingereicht, mal schauen was da so rauskommt.

Was hat eigentlich Moto vs Apple mit den FRAND Vorwürfen gegen Samsung zu tun? Das habe ich noch nicht so verstanden.

Eins der Patente soll von Motorola als Standard deklariert wurden sein. Wodurch sie es nicht einsetzen dürften, um andere aus dem Markt zu verdrängen.

[Axe Homeless]

Motorola hat eins seiner eigenen Patente deklariert?
Oder meintest du das eins der zwei Patente um die es in Mannheim ging ein FRAND sein könnte und die EU Untersuchung gegen Samsung das erst Mal feststellen muss? Und deswegen das wirkliche Urteil erst danach fällt?

[basti333]

Motorola hat eins seiner eigenen Patente deklariert?
Oder meintest du das eins der zwei Patente um die es in Mannheim ging ein FRAND sein könnte und die EU Untersuchung gegen Samsung das erst Mal feststellen muss? Und deswegen das wirkliche Urteil erst danach fällt?

Man deklariert nicht einfach seine eigenen Patente. Sobald man zustimmt sie in einem Standard mit einfließen zulassen sind es automatisch Standard- oder auch FRAND-Patente. Soweit ich weiß steht noch nicht zu 100% ob die beiden Motorola Patente FRAND Patente sind (oder auch nur eins von beiden). So oder so ist das aber nicht der Grund dafür, das das Urteil nur einen vorläufigen Charakter hat.

So habe ich es verstanden: Motorola hat zwei Klagen in Deutschland eingereicht, eine gegen die Apple Inc. und eine gegen die Apple GmbH. In beiden wurden die gleichen Patente eingesetzt. Aus irgendeinem Grund hat Apple in der Klage gegen die amerikanische Mutter aber keine gegenargumente eingereicht, so das es nur Motorolas Argumente gab, daraufhin hat das Gericht ein vorläufiges Verkaufsverbot erlassen. Die Hauptverhandlung steht aber noch aus. Warum Apple nicht widersprochen hat ist nicht bekannt. Bei dem Verfahren gegen die Apple GmbH hat man widersprochen (hier wäre es sonst auch haarig geworden, denn die Apple GmbH betreibt z.B. die Retail Stores).

Sollte es sich um standard-patente handeln dürfte es aber nur eine frage der Zeit sein bis die EU auch gegen Motorola ermittelt. Gibt ja ansonsten keine unterschiede zwischen Samsung und Motorola.

[Die_Allianz]

So habe ich es verstanden: Motorola hat zwei Klagen in Deutschland eingereicht, eine gegen die Apple Inc. und eine gegen die Apple GmbH. In beiden wurden die gleichen Patente eingesetzt. Aus irgendeinem Grund hat Apple in der Klage gegen die amerikanische Mutter aber keine gegenargumente eingereicht, so das es nur Motorolas Argumente gab, daraufhin hat das Gericht ein vorläufiges Verkaufsverbot erlassen. Die Hauptverhandlung steht aber noch aus. Warum Apple nicht widersprochen hat ist nicht bekannt. Bei dem Verfahren gegen die Apple GmbH hat man widersprochen (hier wäre es sonst auch haarig geworden, denn die Apple GmbH betreibt z.B. die Retail Stores).

Weil es völlig egal ist und Geld kostet. Apple Inc. verkauft in D gar nix.

Oh Moto hat eine Verhandlung gewonnen in der es keine Verteidigung gab und deren Ausgang gar nichts ändert. Wow

Die Meldung ist völlig Schwachsinnig und nur Klick-Generator für 3.klassige Newsseiten wie eben Chip oder Computerbase. Nicht das ich das in der ersten Antwort hier schon erwähnt habe. Aber wozu lesen wenn man doch nur seine Apple-Hater-Kommentare hier ablassen will.

[Black-Scorpion]

Apple Inc. verkauft in D gar nix.
Wie wäre es wenn du dich mal informierst wem die Seite apple.de gehört und wer sie betreibt?
Dann wirst du feststellen das diese Seite von Apple Inc. betrieben wird. Also ist einzig deine Aussage Schwachsinn.
Muss dir ja mächtig an die Nieren gehen das sich jemand erlaubt hat ein Urteil gegen die Bude erlassen.

[Die_Allianz]

Wie wäre es wenn du dich mal informierst wem die Seite apple.de gehört und wer sie betreibt?
Dann wirst du feststellen das diese Seite von Apple Inc. betrieben wird. Also ist einzig deine Aussage Schwachsinn.

?? Du kaufst also vom Webseitenbetreiber deine Ware?

Für die komplett Faulen oder Ignoranten die Geschäftsbedingungen aus dem deutschen Apple-Store:

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei uns, der Apple Sales International mit dem Sitz in Cork, Republik Irland, aufgeben. Wenn wir Ihre Bestellung annehmen, kommt zwischen Ihnen und uns ein Vertrag zustande, der neben der Auftragsbestätigung die nachfolgenden Bedingungen einschließt. Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden oder Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung, auch per E-Mail, wirksam. Einzelne Begriffe, die im folgenden wiederholt gebraucht werden, werden unter Ziffer 18 zu ihrem besseren Verständnis erläutert.

[deekey777]

Es gibt doch nicht nur den Apple Strore, wo man iPhones kaufen konnte.

[Die_Allianz]

Es gibt doch nicht nur den Apple Strore, wo man iPhones kaufen konnte.
Wolltest Du irgendwas aussagen, oder nur was schreiben? ;(

[basti333]

Es gibt doch nicht nur den Apple Strore, wo man iPhones kaufen konnte.
kann

[Black-Scorpion]

?? Du kaufst also vom Webseitenbetreiber deine Ware?

Für die komplett Faulen oder Ignoranten die Geschäftsbedingungen aus dem deutschen Apple-Store:
Sie dürfen die Ware nicht anbieten. Und genau das tun sie mit der Seite. Wer dann beim Kauf Vertragspartner ist, ist da völlig egal. Möchte mal wissen wie die irische Vertretung ihre Ware verkaufen will wenn Apple Inc. die Ware nicht mit der Seite in D anbieten kann. Aber dafür wirst du sicher auch eine Ausrede haben.

Eigentümer der Website
...
Die Website ist Eigentum von Apple Inc. ("Apple") und seinen Lizenzgebern.

[basti333]

Sie dürfen die Ware nicht anbieten. Und genau das tun sie mit der Seite. Wer dann beim Kauf Vertragspartner ist, ist da völlig egal. Möchte mal wissen wie die irische Vertretung ihre Ware verkaufen will wenn Apple Inc. die Ware nicht mit der Seite in D anbieten kann. Aber dafür wirst du sicher auch eine Ausrede haben.


Also ich wäre mir da nicht so sicher. Gerade in Rechtssachen gehts doch immer um haarfeine unterschiede. Ich weiß es auch nicht besser, aber ich würde da nicht so vorschnell urteilen.

[Axe Homeless]

https://plus.google.com/u/0/102642221637909015292/posts/ETgdStxRiEp

Apple Inc ist also volkommen verantwortlich für die Apple GmBH und somit greift das Urteil komplett?

[deekey777]

https://plus.google.com/u/0/102642221637909015292/posts/ETgdStxRiEp

Apple Inc ist also volkommen verantwortlich für die Apple GmbH und somit greift das Urteil komplett?
Nein.
Ich verstehe gar nicht, was das mit "Erfüllungsgehilfen" zu tun hat.

Ein Erfüllungsgehilfe ist jemand, den der Schuldner zur Erfüllung seiner Verbindlichkeit (also der des Schuldners) verpflichtet. Dem Schuldner wird dann die Pflichtverletzung des Erfüllungsgehilfen wie seine eigene zugerechnet.

Wer soll jetzt wer sein?

Die GmbH ist ein unabhängiges Unternehmen, an das Apple Inc. die betroffenen Geräte liefert, diese verkauft die GmbH an ihre Kunden weiter. Die Inc. verkauft ihre Geräte von USA aus, sonst hätten sie den Vertrieb in Deutschland gleich selbst durchführen können.
So oder so: Weder ist die GmbH Erfüllungsgehilfe der Inc., noch ist die Inc. der Erfüllungsgehilfe der GmbH.

Überhaupt: Das Urteil gilt gegen die Inc.

Sie dürfen die Ware nicht anbieten. Und genau das tun sie mit der Seite. Wer dann beim Kauf Vertragspartner ist, ist da völlig egal. Möchte mal wissen wie die irische Vertretung ihre Ware verkaufen will wenn Apple Inc. die Ware nicht mit der Seite in D anbieten kann. Aber dafür wirst du sicher auch eine Ausrede haben.
Und welche Ausrede für dein Posting hast du eigentlich?
http://store.apple.com/de/open/salespolicies
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei uns, der Apple Sales International mit dem Sitz in Cork, Republik Irland, aufgeben. Wenn wir Ihre Bestellung annehmen, kommt zwischen Ihnen und uns ein Vertrag zustande, der neben der Auftragsbestätigung die nachfolgenden Bedingungen einschließt. Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden oder Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung, auch per E-Mail, wirksam. Einzelne Begriffe, die im folgenden wiederholt gebraucht werden, werden unter Ziffer 18 zu ihrem besseren Verständnis erläutert.
Irgendwie ist nicht die Inc. der Geschäfstpartner, sondern die Apple Sales Int. Irland.
Es ist also egal, wer der Vertragspartner ist? Gut zu wissen.

[Axe Homeless]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Weitere-Motorola-Klagen-gegen-Apple-1374394.html

Weitere Klagen von Motorola gegen mehrere Apple Töchter, Termine am 18. Novemer und 2. Dezember.

[Sir Integral Wingate Hellsing]

http://www.teltarif.de/motorola-apple-patent-klage-mannheim/news/44518.html <- "Patentstreit: Motorola zerrt Apple in Mannheim weiter vor Gericht"

Motorola hatte am Freitag einen ersten Erfolg gegen Apple in Mannheim, dessen langfristige Auswirkungen allerdings noch unklar sind. Das Landgericht Mannheim untersagte der Apple Inc. aus Kalifornien, in Deutschland mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Der Vertrieb der Apple-Bestseller iPhone und iPad dürfte davon allerdings nicht unmittelbar betroffen sein, da die Geräte über die europäische Apple-Tochtergesellschaften vertrieben werden. Apple selbst sprach der Entscheidung eine größere Bedeutung ab: "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen."
Bei der Gerichtsentscheidung vom Freitag handelt es sich um ein sogenanntes Versäumnis-Urteil, weil die Apple-Vertreter zu der Verhandlung nicht erschienen waren, wie der Gerichtssprecher bestätigte. Im Technik-Blog The Verge hieß es am Wochenende, die deutsche Apple-Tochter, gegen die ebenfalls eine Motorola-Klage laufe, verteidige sich dagegen "energisch".
Deutsche Apple-Website ist mit lokalem Online-Shop auf US-Mutterkonzern registriert

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend als erster das Urteil veröffentlicht hatte, sieht allerdings mögliche langfristige Belastungen für Apple auch durch das Urteil. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.
Die mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren "Senden eines Kommunikationssignals" und zur "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern".

[Logan]

Tja, wer wind sät, wird sturm ernten.

[Sven77]

Tja, wer wind sät, wird sturm einen lauen Pups ernten.

fixed

[Black-Scorpion]

Und welche Ausrede für dein Posting hast du eigentlich?
http://store.apple.com/de/open/salespolicies

Irgendwie ist nicht die Inc. der Geschäfstpartner, sondern die Apple Sales Int. Irland.
Es ist also egal, wer der Vertragspartner ist? Gut zu wissen.
Ich brauche keine Ausrede weil du nicht in der Lage bist zu lesen was ich geschrieben habe. Also lies dir nochmal in Ruhe durch was ich geschrieben habe. Vielleicht verstehst du es dann.

[deekey777]

Dann erkläre ich dir anders:
Die Gemeinde G. vermietet an Karstadt ein Gebäude, das als Kaufhaus genutzt wird. Wenn der Mietvertrag zwischen der Gemeinde und Karstadt unwirksam ist, welchen Einfluss hat dies auf den Kaufvertrag, wenn ich dort einkaufe?

[Black-Scorpion]

Dein Vergleich hinkt aber. Die irische Vertretung ist ein Tochterfirma von Apple.

Und jetzt erkläre du mir wie diese Tochter auf der Seite Verträge abschließen soll wenn Apple Inc. den Store in D gar nicht mit den betroffenen Geräten anbieten darf. Genau darum geht es. Ohne den Store keine Verträge. Also ganz egal wer oder was der Vertragspartner für den Kauf ist. Der Store gehört Apple Inc.

[deekey777]

Dein Vergleich hinkt aber. Die irische Vertretung ist ein Tochterfirma von Apple.

Und jetzt erkläre du mir wie diese Tochter auf der Seite Verträge abschließen soll wenn Apple Inc. den Store in D gar nicht mit den betroffenen Geräten anbieten darf. Genau darum geht es. Ohne den Store keine Verträge. Also ganz egal wer oder was der Vertragspartner für den Kauf ist. Der Store gehört Apple Inc.
Ok, wir sind an die Grenze deiner Verständlichkeit gelangt, ergo EOD.

[patrese993]

anstatt darüber zu diskutieren, wie es sich nun genau auswirken wird, das werden wir in den nächsten Wochen ohnehin erleben, sollten wir lieber eine Umfrage starten, wie hoch der Anteil der User hier im Forum ist, der einen Verkaufsstop gut fände :biggrin:

[Die_Allianz]

anstatt darüber zu diskutieren, wie es sich nun genau auswirken wird, das werden wir in den nächsten Wochen ohnehin erleben, sollten wir lieber eine Umfrage starten, wie hoch der Anteil der User hier im Forum ist, der einen Verkaufsstop gut fände :biggrin:
in einem computerforum in dem sogar die Mods 'in eine Richtung' moderieren wäre das Ergebnis wenig überraschend :Freak:

Wer glaub eigentlich wirklich das Apple, die im Jahr mehrere 10 Millionen iPhones absetzen, sich von einem deutschen Dorfgericht zu einem kompletten Verkaufsverbot ihres umsatzstärksten Produkts verurteilen lassen ohne auch nur einen Anwalt vor Gericht erscheinen zu lassen??
Da ist es wahrscheinlicher das Jobs morgen als Nikolaus verkleidet ins Google-HP latscht und dort um Anstellung bittet...

[Mancko]

anstatt darüber zu diskutieren, wie es sich nun genau auswirken wird, das werden wir in den nächsten Wochen ohnehin erleben, sollten wir lieber eine Umfrage starten, wie hoch der Anteil der User hier im Forum ist, der einen Verkaufsstop gut fände :biggrin:

Also ich fände es gut. So richtig verdient wie Apple hat sich das schon lange kein Unternehmen mehr :)

[Axe Homeless]

Ich fände zwei WOchen wirklichen Verkaufsstopp ganz gut und danach fetten Licencing Deal mit Motogoogle :D

[DarkFox]

So ein temporäres Verbot wäre toll, da würde Apple mal so richtig die eigene Medizin verabreicht bekommen. Insgesamt bringt das natürlich gar nichts, diese ganze Patentscheiße ist ein einziger Clusterfuck, der die ganze Industrie ausbremst, aber was willste machen...

[Axe Homeless]

Ich denke wenn solange ein Verkaufsverbot verhängt wäre bis die iPhones und Pads ausgehen, dann wäre das Patentrecht in Deutschland so dermaßen in Kritik dass vllt doch mal drüber nachgedacht werden würde :)

[MartinB]

Das wäre eher das europäische Patentrecht was gleich mit reformiert werden müsste. Zudem schauts in Amerika ja noch schlimmer aus.

[Sir Integral Wingate Hellsing]

in einem computerforum in dem sogar die Mods 'in eine Richtung' moderieren wäre das Ergebnis wenig überraschend :Freak:

Wer glaub eigentlich wirklich das Apple, die im Jahr mehrere 10 Millionen iPhones absetzen, sich von einem deutschen Dorfgericht zu einem kompletten Verkaufsverbot ihres umsatzstärksten Produkts verurteilen lassen ohne auch nur einen Anwalt vor Gericht erscheinen zu lassen??
Da ist es wahrscheinlicher das Jobs morgen als Nikolaus verkleidet ins Google-HP latscht und dort um Anstellung bittet...

Komm mal runter, Apple hat mit dieser Klage-Scheisse angefangen. Gut so, dass jetzt zurückgefeuert wird.

[iFanatiker]

Komm mal runter, Apple hat mit dieser Klage-Scheisse angefangen. Gut so, dass jetzt zurückgefeuert wird.

Aehmm....Nein?

Angefangen haben ja Nokia und Motorola.

Insgesamt bringt das natürlich gar nichts, diese ganze Patentscheiße ist ein einziger Clusterfuck, der die ganze Industrie ausbremst, aber was willste machen...

Ohne Absicherung durch Patente würde kaum ein Unternehmen mehr Multi-Milliarden Beträge in neue und innovative F&E investieren bzw. die Versorgung mit frischen Kapital für F&E wäre viel schwieriger. Patente geben eben Investions- und Rechtssicherheit und eigentlich wird hier nicht ausgebremst. Hier geht es zur Zeit eben nur drum wie die Cross-licence Zahlungsflüsse in Zukunft aussehen werden. Der Ausgang der ganzen Sache ist sowieso klar. Die obersten Gerichten werden die Unternehmen eben eh zu Cross-licence Abkommen zwingen früher oder später.

Und nein.....Android ist kein Beispiel dafür. Google hat Android vor allem gepimpert weil man Angst hatte, daß Apple Google in der Zukunft von den iOS Geräten ausschließen könnte.

[deekey777]

So ein temporäres Verbot wäre toll, da würde Apple mal so richtig die eigene Medizin verabreicht bekommen. Insgesamt bringt das natürlich gar nichts, diese ganze Patentscheiße ist ein einziger Clusterfuck, der die ganze Industrie ausbremst, aber was willste machen...
Klar wäre das toll. Für Apple. Denn dann bekommt Moto die Quittung dafür.

[Zergra]

Moto wurde doch nur von google gekauft um apple zu verklagen .....

[Eidolon]

Moto wurde doch nur von google gekauft um apple zu verklagen .....

Das war jetzt bestimmt ironisch gemeint.

[Steel]

Klar wäre das toll. Für Apple. Denn dann bekommt Moto die Quittung dafür.
Nur Moto? Ich denke die Aktion kann richtig böse enden für Google.

[Axe Homeless]

Wieso das?

[deekey777]

Motorola vs. Apple: Urteil im Februar (http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Motorola-vs-Apple-Urteil-im-Februar-1381772.html)
Im zweiten Patentverfahren zwischen Motorola und Apple in Mannheim soll ein Urteil Anfang Februar verkündet werden. Der Mobilfunk-Pionier klagt in diesem Fall gegen die irische Tochterfirma des iPhone-Herstellers. Dabei geht es um ein Patent zur Synchronisierung von Daten zwischen Geräten. Am Freitag tauschten die Parteien vor dem Mannheimer Landgericht ihre Argumente aus.
Offenbar geht es um MobileMe und iCloud.
Im Dezember sind die GmbHs dran.

[basti333]

Scheinbar wird es enger für Apple. Ich denke jedoch das man sich außergerichtlichtlich einigen wird, falls es zu für die eine oder andere partei zu schlecht aussieht. Gerade Apple wird wohl kein länger andauerndes verbot aushalten (wollen) und Motorola ist ja in Deutschland nicht soo stark vertreten. Sollte aber Apple mit seiner Forderung nach einer 2milliarden sicherungszahlung durchsetzen, wird Motorola das Verkaufsverbot nicht durchsetzen denke ich. Motorola hat ja alles andere als zu viel geld.

[Screemer]

moto gehört in zukunft schon fast mit 100%iger warscheinlichkeit zu google und ich glaub da muss man sich dann keine sorgen um die sicherungszahlung machen.

[deekey777]

http://fosspatents.blogspot.com/2011/12/motorola-mobility-wins-german-patent.html
Jetzt aber!

[Muselbert]

Heißt das jetzt echt, dass Apple vorläufig keine iPhones/iPads mehr in Deutschland verkaufen kann? ;D

[Kampf-Sushi]

Mehr Infos bzw kompakter und auf deutsch:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwere-Schlappe-fuer-Apple-im-Patentstreit-mit-Motorola-1393064.html
"Der Hersteller könne nicht einerseits das Patent mit einem Lizenzangebot für die Zukunft anerkennen und es andererseits für eventuelle Schadensersatzansprüche aus der Vergangenheit für nichtig erklären lassen wollen."

//Edit: Unten steht übrigens dass das Urteil nicht vollstreckt ist, aber vollstreckt werden könnte wenn Motorola die Sicherheit zahlt.

Btw, ROFL http://www.heise.de/mac-and-i/news/foren/S-Schwere-Schlappe-fuer-Apple-im-Patentstreit-mit-Motorola/forum-217433/list/hs-0/ grüne Welle :D

[Zergra]

Heißt das jetzt echt, dass Apple vorläufig keine iPhones/iPads mehr in Deutschland verkaufen kann? ;D
Ja :D :D sie dürfen nurnoch lagebestände verkaufen :P dannach wird das fast unmöglich

[EL_Mariachi]

Möglicherweise wird das Patentrecht ja doch irgendwann reformiert, das wäre sehr wünschenswert :)



Das wird nicht passieren... das gefährdet doch Arbeitsplätze! :freak:


Was ne scheiss Welt! :(

.

[basti333]

Ich will das Urteil qualitativ nicht beurteilen. Es sieht aber stark nach einem eigenstor für Apple aus, ganz wertneutral. Lächerlich finde ich aber die 100mio vorleistung von motorola, das ist doch viel zu wenig. Apple macht bestimmt miliardenumsätze mit dem iPhone in deutschland. Aufjedenfall aber mehr als läppische 100 millionen.

[Kampf-Sushi]

Ich denke nicht dass Motorola die Sicherheit zahlen wird um das Verkaufsverbot durchzusetzen.

[deekey777]

Vorläufige Vollstreckbarkeit <-> Vollstreckbarkeit.
Moto muss nur dann zahlen, wenn sie das Urteil vorläufig vollstrecken wollen. Ich würde mir Zeit lassen. Viel Zeit.

[deekey777]

Motorola erwirkt Vertriebsverbot für iPhones und iPad (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Motorola-erwirkt-Vertriebsverbot-fuer-iPhones-und-iPad-1427712.html)

Im Patentstreit mit Motorola hat Apple eine empfindliche Niederlage erlitten. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim nahm der US-Konzern am Freitag seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus seinem deutschen Online-Store. Das aktuelle iPhone-Modell 4S ist von der Verfügung nicht betroffen.

UMTS-iPads und ältere iPhones sind derzeit nicht verfügbar.

Motorola wins German injunction against Apple's iCloud (and MobileMe) push email service and client devices (http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-wins-german-injunction-against.html)
Apple removed products from German online store due to Motorola injunction based on FRAND patent (http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/apple-removed-products-from-german.html)
So wie ich das verstehe, hat die Entscheidung von heute nichts mit dem Entfernen dieser Produkte aus dem Apple Store zu tun, sondern geht auf die Entscheidung vom Dezember zurück.

[Zergra]

endlich mal was gutes, diese ganze streiterei ist doch für den Kindergarten.... vorallem Apple versucht mit allen Mitteln sich besser darstellen zu lassen nur weil sie die Oberhand verlieren und sich angepisst fühlen... deswegen hab ich auch gerade mein letztes Applel Produkt verkauft und werde die Firma auch in der Zukunft Meiden.....

Vorallem Samsung vs Apple ist ein Kindergarten... denn wer baut die Prozessoren für Apple? ja Samsung...

[Mark3Dfx]

Tjo Apple, wer die (Patent-Troll) Büchse der Pandora öffnet
muss auch deren Konsequenzen aushalten.

[xL|Sonic]

Die Frage ist, welche Auswirkungen das ganze auf die Entscheidung der EU hat. Die beobachten ja jetzt schon Samsung wegen versuchter Ausnutzung von FRAND Patenten. Könnte ja sein, das auf Grund dieser Sache Google und Motorola von der EU gekippt wird. Könnte für Google und Motorola auch nach hinten losgehen.

[James Ryan]

endlich mal was gutes, diese ganze streiterei ist doch für den Kindergarten.... vorallem Apple versucht mit allen Mitteln sich besser darstellen zu lassen nur weil sie die Oberhand verlieren und sich angepisst fühlen... deswegen hab ich auch gerade mein letztes Applel Produkt verkauft und werde die Firma auch in der Zukunft Meiden.....

Vorallem Samsung vs Apple ist ein Kindergarten... denn wer baut die Prozessoren für Apple? ja Samsung...

Es ist also gut, wenn Produkte wegen Patentstreitigkeiten nicht mehr verkauft werden dürfen? Komische Ansicht...
Gut wäre gewesen, wenn sich Apple außergerichtlich mit Motorola geeinigt hätte, ohne Schaden für den Kunden.

MfG

[basti333]

Da eh nur die Produkte aus der "zweiten reihe" betroffen sind ist das ganze imo nicht sehr schwerwiegend. Nur wenn Apple am ende recht hat und MM wirklich FRAND patente ausnutzt, sind die 100mio sicherheitsleistung weg und das nur um die alten modelle zu verbieten :confused:

Aber vielleicht wird es ja dazu führen das sich die kleinen endlich mal ausßergerichtlich einigen.

[flagg@3D]

Alle iPhones und iPads "in Kürze" wieder erhältlich (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-Alle-iPhones-und-iPads-in-Kuerze-wieder-erhaeltlich-1428106.html)

[deekey777]

Tjo Apple, wer die (Patent-Troll) Büchse der Pandora öffnet
muss auch deren Konsequenzen aushalten.
Schade, dass es nicht Apple war.

[basti333]

Alle iPhones und iPads "in Kürze" wieder erhältlich (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-Alle-iPhones-und-iPads-in-Kuerze-wieder-erhaeltlich-1428106.html)

Das ganze ist doch an lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten, wie deutlich soll es noch werden das unser patentsystem gründlich überarbeitet werden muss?

[Zergra]

Es ist also gut, wenn Produkte wegen Patentstreitigkeiten nicht mehr verkauft werden dürfen? Komische Ansicht...
Gut wäre gewesen, wenn sich Apple außergerichtlich mit Motorola geeinigt hätte, ohne Schaden für den Kunden.

MfG
klar sie sollten es einfach lassen... wie viel lange geht das schon ? ziemlich, den ganzen Andriod Konzernen war es ziemlich egal bis Apple anfing zu suchen, dabei haben sie aber nicht aufgepasst und schießen sich selber ins Bein, Kindergarten !!!!

[xL|Sonic]

klar sie sollten es einfach lassen... wie viel lange geht das schon ? ziemlich, den ganzen Andriod Konzernen war es ziemlich egal bis Apple anfing zu suchen, dabei haben sie aber nicht aufgepasst und schießen sich selber ins Bein, Kindergarten !!!!

Stimmt doch gar nicht. Nokia hat 2009 schon damit angefangen Apple zu verklagen. Auch damals ging es um ein Verkaufsverbot, allerdings in den USA:

http://www.guardian.co.uk/business/2009/oct/22/telecoms-nokia

[Muselbert]

Stimmt doch gar nicht. Nokia hat 2009 schon damit angefangen Apple zu verklagen. Auch damals ging es um ein Verkaufsverbot, allerdings in den USA:

http://www.guardian.co.uk/business/2009/oct/22/telecoms-nokia

Und seit wann verkauft Nokia Android-Handys? :rolleyes: Zergras Post bezieht sich ganz klar auf "Android-Konzerne"...

[basti333]

Und seit wann verkauft Nokia Android-Handys? :rolleyes: Zergras Post bezieht sich ganz klar auf "Android-Konzerne"...

Das ist ja Rosinenpickerei. Du kannst doch nicht einfach so die halbe Mobilfunkbranche aus Willkür ausklammern, um dann festzustellen das beim verbleibdenden Rest Apple der Schlimme ist.

Die ganzen Klagen etc. gab es schon bevor Apple damit anfing und seit langem zahlt Apple jedes Quartal dreistellige millionenbeträge an Lizenzgebühren. Ziemlich einseitig Apple als den bösen hinzustellen, weil sie von anderen das verlangen, was sie selber auch tun.

[Die_Allianz]

Die ganzen Klagen etc. gab es schon bevor Apple damit anfing und seit langem zahlt Apple jedes Quartal dreistellige millionenbeträge an Lizenzgebühren. Ziemlich einseitig Apple als den bösen hinzustellen, weil sie von anderen das verlangen, was sie selber auch tun.
Nokia hat letztes jahr im Quartal mehr durch Apple's Linzenz-Zahlungen verdient als durch den Verkauf ihrer Crapphones :freak:

[deekey777]

Patentstreit: Apple fordert faire Regeln (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Patentstreit-Apple-fordert-faire-Regeln-1430602.html)
Im Patentkrieg mit Motorola, Samsung und anderen Mobilfunkfirmen hat sich Apple mit einem Brief an das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) gewandt. Wie das Wall Street Journal meldet, bittet der Computerkonzern das internationale Standardisierungsgremium, grundlegende Regeln festzusetzen, wie die Mitgliedsfirmen bestimmte Patente zu lizenzieren haben.
Mehr dazu FOSS:
Newly-discovered Apple letter to wireless standards body proposed solution to rampant FRAND abuse (http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/newly-discovered-apple-letter-to.html)

[Mark3Dfx]

Wer wollte gleich nochmal einen "thermonuklearen" Krieg führen?
Mimimi Apple.

[YfOrU]

Motorola: "it only takes one bullet to kill

http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-likens-its-enforcement-of.html

The willingness "to go thermonuclear war" on Android is perhaps the most-quoted statement from the official Steve Jobs biography.
This is the first time that a company asserting patents in a lawsuit makes some kind of connection with a bank robbery, but it's debatable whether that's worse than those war analogies. But what is clearly outrageous here is that a holder of standard-essential patents presents an argument according to which the value of a FRAND-pledged patent is mostly based on one's ability to "kill" others with it.

That is the very opposite of what FRAND-pledged standards-essential patents should be used for.

Das eine ist eine Biografie einer Person, das andere ein Statement eines Unternehmens. ;)

Bei Motorola spielt man momentan mit dem Feuer denn deren Lizenzforderungen für Frand Patente sind derart krass überzogen das daraus durchaus ein Bumerang werden kann. Was Motorola für H.264 gegenüber Microsoft fordert steht in einer Linie mit dem was gegenüber Apple für GPRS geltend gemacht wird. Im Schnitt ist das bei der Endsumme in Bezug auf Frand eine Stelle vor dem Komma zuviel (und ja, da gibt es ausreichend Vergleichswerte von anderen Unternehmen die ebenfalls Patente an den entsprechenden Standards halten).

[Mark3Dfx]

Sich an den gedeckten (FRAND) Tisch setzen und alles für allgemeingültig erklären,
aber dann jede eigene "Erfindung" am liebsten auf ewig geschützt haben wollen
und Notfalls thermonuklear verteidigen.

Die Welt ist schon gemein.

[YfOrU]

Klar, die Patente sind natürlich ganz von selbst zu Frand geworden. Schalt entweder dein Hirn an oder such dir bitte eine andere Spielwiese.

Ein Industriestandard wird gemeinsam von einer Gruppe an Unternehmen definiert und kann nur dann einer sein wenn jeder darauf Zugriff haben kann ohne benachteiligt zu werden. Vollkommen egal ob an der Entwicklung beteiligt oder nicht. Deshalb gibt es Frand. Das ist von diesen Unternehmen so gewollt worden und niemand hat es ihnen aufgezwungen.

Eine eigene Erfindung ist eben kein Industriestandard. Da gibt es keine Überschneidungen, nichts. Wer sich an Standards beteiligt verdient zwar vergleichsweise wenig, hat dafür aber sehr sichere Einnahmen (über die Patente). Wer primär in Eigenregie agiert hat ein wesentlich größeres Investitionsrisiko und oft keine Einnahmen über Lizenzen, kann sich aber dafür unter Umständen besser von seinen Mitbewerbern abgrenzen.

[deekey777]

Sich an den gedeckten (FRAND) Tisch setzen und alles für allgemeingültig erklären,
aber dann jede eigene "Erfindung" am liebsten auf ewig geschützt haben wollen
und Notfalls thermonuklear verteidigen.

Die Welt ist schon gemein.
Es lohnt sich schon, zuerst einen Blick auf die betroffenen Patente zu werfen, um die es geht. Erst dann schafft man es, auch sinnvolle Beiträge zu schreiben.

Dass Jobs gerade auf Android gereizt reagierte, liegt daran, dass ein gewisses kleines Unternehmen (Microsoft) Anwendungen für Apple-Rechner entwickelte und vieles über das Apples Betriebssystem lernte, dass es 1985 selbst ein Betriebssystem auf den Markt brachte ("Windows"), was Steve Jobs als Verrat und Diebstahl ansah.

[mekakic]

Patentstreit: Apple fordert faire Regeln (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Patentstreit-Apple-fordert-faire-Regeln-1430602.html)

Mehr dazu FOSS:
Newly-discovered Apple letter to wireless standards body proposed solution to rampant FRAND abuse (http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/newly-discovered-apple-letter-to.html)
Wäre aber sowas von richtig.

[deekey777]

Motorola: Patentklage gegen Apple in Mannheim abgewiesen (http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Motorola-Patentklage-gegen-Apple-in-Mannheim-abgewiesen-1432053.html)

Der US-Mobilfunkkonzern Motorola Mobility ist mit seiner dritten Patentklage gegen Apple in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Mobilfunktechnik UMTS durch Apple-Geräte und wies die Klage ab.

Diese Meldung finde ich richtig interessant:
Apple sues Motorola in the U.S. over Qualcomm patent license (http://9to5mac.com/2012/02/10/apple-sues-motorola-in-the-u-s-over-qualcomm-patent-license/)
Apple will mit der Klage erreichen, dass Motorola verurteilt wird aufzuhören, Apple zu verklagen.

[deekey777]

Einfach Klasse:
Der Push-E-Mail-Service ist für Benutzer von iCloud und MobileMe Mail innerhalb der Grenzen Deutschlands derzeit nicht verfügbar (http://support.apple.com/kb/TS4208?viewlocale=de_DE&locale=de_DE)

Symptome

Aufgrund einer kürzlichen Patentklage von Motorola Mobility können Benutzer von iCloud und MobileMe ihre iCloud- und MobileMe-E-Mail derzeit nicht auf ihre iOS-Geräte pushen lassen, wenn sie sich innerhalb der Grenzen Deutschlands befinden.

Betroffene Kunden werden weiterhin ihre iCloud- und MobileMe-E-Mail erhalten; neue Nachrichten werden jedoch erst dann auf ihre Geräte geladen, wenn das Mail-Programm geöffnet wird, bzw. wenn das Gerät periodisch neue E-Mails abruft, je nach Konfiguration der iOS-Einstellungen. Der Push-E-Mail-Service auf Desktop-Computern, Laptop-Computern und im Internet, sowie Dienste anderer Anbieter, wie z. B. Microsoft Exchange ActiveSync, sind hiervon nicht betroffen.

Apple hält das Patent von Motorola für ungültig und legt Berufung ein.

[mekakic]

Benutze ich zum Glück beides nicht, aber wieso betrifft das nicht Push via Exchange?

[deekey777]

Das ist wirklich etwas seltsam:
Wenn ich mich nicht irre, setzen alle auf Apples Push-Dienst (Benachrichtigungen), an sich müsste alles deaktiviert werden.

[Demirug]

Das ist wirklich etwas seltsam:
Wenn ich mich nicht irre, setzen alle auf Apples Push-Dienst (Benachrichtigungen), an sich müsste alles deaktiviert werden.

Wahrscheinlich geht es in den Patent um die Verwendung eines Push Dienstes und nicht um die Bereitstellung eines solchens.

[deekey777]

Motorola forces Apple to deactivate iCloud and MobileMe push notifications for German customers (http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-forces-apple-to-deactivate.html)
Sehr interesanter Artikel mit Einblick in die Arbeitsweise des LG Mannheim.
Einige Aussagen sind auch nicht ohne:
This is the first time that Apple's customers (in one particular country) start to see and feel the effects of the ongoing patent disputes in the smartphone and tablet computer industry in the form of a (temporary) removal of certain functionality.

[...]

Like I said, it's the first time that Apple's customers experience a certain kind of technical restriction, but as a result of Apple's own enforcement of patents, Android users see this happen all the time, with features either being removed or hobbled. For example, as a Samsung customer, I no longer get the overscroll bounceback feature on my device; I have to unlock my device with the inferior slide-to-unlock circle (last week, Apple won a German ruling against Motorola based on the relevant patent); and a few months ago, after I updated my firmware, I noticed that turning pages in the Android photo gallery was different (and less convenient).

[...]

There are probably some people at Apple who look at this and think to themselves: "Is this already all that Motorola can do? FRAND abuse and a push notification patent? And that's worth $12.5 billion to Google?"

Wahrscheinlich geht es in den Patent um die Verwendung eines Push Dienstes und nicht um die Bereitstellung eines solchens.
Dann müsste Moto gegen weitere klagen.
Wäre schon interessant, wie Drittanbieter, die auch Android unterstützen, ihre Programme einschränken müssen, um Motos Patente nicht zu verletzen.

[Heelix01]

Verwende auch keine der beiden ... aber früher oder später wird es auch für die Konten wieder gehen.

[deekey777]

Motorola vs. Apple: Kein Verkaufsverbot mehr (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Motorola-vs-Apple-Kein-Verkaufsverbot-mehr-1443709.html)
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag entschieden, dass Motorola Mobility während des laufenden Berufungsverfahrens keinen erneuten Verkaufsstopp für bestimmte iPhone- und iPad-Modelle erwirken kann.
...
Der Mitteilung des Oberlandesgerichts zufolge hat Apple nach dem Urteil des Landgerichts ein nachgebessertes Vertragsangebot unterbreitet. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht die Karlsruher Entscheidung als einen großen Erfolg für Apple, der auch auf weitere Verfahren durchschlagen dürfte. Mit der Entscheidung in Karlsruhe werde vielleicht sogar der Sinn der Übernahme von Motorola Mobility durch Google mit einem Kaufpreis von 12,5 Milliarden Dollar in Frage gestellt – noch bevor die Übernahme formal abgeschlossen sei, schreibt Müller.

Motorola can't enforce standard-essential patents against Apple in Germany while appeal is pending -- huge victory for Apple, bad news for Google (http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-cant-enforce-standard.html)


MMI is now in a tricky situation. The Karlsruhe Higher Regional Court has formally alerted it to the fact that its refusal to accept Apple's offer -- which from an antitrust point of view is now apparently too good to refuse -- is a potential antitrust violation. By continuing not to accept Apple's proposal, MMI risks consequences that could include fines from the European Commission.

[deekey777]

Das Imperium schlägt zurück:
Apple gewinnt zweite Patentklage gegen Motorola (http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-gewinnt-zweite-Patentklage-gegen-Motorola-1446525.html)

Jetzt muss sich Google wirklich fragen, ob sich der Kauf von Motorola lohnt.

Nächste Patentrunde von Samsung und Apple geht unentschieden aus (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Naechste-Patentrunde-von-Samsung-und-Apple-geht-unentschieden-aus-1446832.html)
Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab. Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den Datenfunk-Standard UMTS vor. ... Der iPhone-Hersteller führte seinerseits ein Patent auf ein Verfahren ins Feld, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerstrich ("Slide to unlock") aufgehoben wird. ...

[marx]

Als Konsument kotzen mich diese "News/Nachrichten" dermaßen an... wer in der normalen Bevölkerung kann die Rechtmäßig der Kläger überhaupt nachvollziehen. Bei einem Raub/Diebstahl/Mord ist die Rechtslage ja noch logisch nachvollziehbar - aber bei Patentklagen steht der normale Bürger wie ein Ochs vorm Berg.

Die sollten lieber ein Schnellverfahren wie in Mad Max 2 einführen - die Donnerkuppel, zwei Patentanwälte gehen rein - einer kommt raus. Das könnte ruhig zur besten Sendezeit live übertragen werden. ;)

[MartinB]

Die sollten einfach mal Ruhe geben. Der Markt ist groß genug für mehrere Hersteller und da braucht man sich nicht wegen jeder Kleinigkeit ans Bein pissen.

[deekey777]

Gericht: Kein iPhone-Verkaufsstopp durch Samsungs UMTS-Patente (http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Gericht-Kein-iPhone-Verkaufsstopp-durch-Samsungs-UMTS-Patente-1473206.html)

So, Samsung verliert und verliert...