Patent Watch Juli 2003

[Demirug]

Was soll das?

Da ich die Patentdatenbank sowieso regelmässig durchsuche (private Fortbildung) dachte ich mir das ich das gefunde hier auch mal kurz Zusammenfassen kann.

Die Textstellen in Grün sind meine persönliche Meinung der natürlich wiedersprochen werden darf. Auch meine Zusammenfassungen sind natürlich nicht in Stein gemeiselt und wenn jemand die Sache anders sieht kann er sich ruhig melden.

Wenn das ganze natürlich keine interesiert spare ich mir das weitere posten und die Sachen laden wieder nur in meinen persönlichen Unterlagen. Ansonsten gibt es einmal im Monat eine Zusammenfassung.

Imagination Technologies (PowerVR):

US2003122823: Depth based blending for 3D graphics systems

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=US2003122823&CY=gb&LG=en&DB=EPD

Beschreibt eine Erweiterung der 3d Pipeline die es Erlaubt eine Veränderung des Z-Buffer Werts in abhängigkeit eines Stencil und Z-Test durchzuführen. Das Verfahren ist dem was man von Stencil Buffer her kennt sehr ähnlich. Zusätzlich wird dem Pixelprocessing ein Depthalpha zur verfügung gestellt. Als Einsatz gebiet werden Volumeneffekte (Wolken) genannt.

Das ganze ist durchaus interesant kommt aber eher etwas zu spät weil sich Volumeneffekte inzwischen auch in den Pixelshadern realisieren lassen. Zudem wurde auch nicht auf das Problem des MSAA eingegangen. Dort gibt es ja pro Pixel mehr als einen Z-Wert im Framebuffer.
Für eine DX7 Karte wäre es sicherlich eine interesante Erweiterung gewesen aber in Zeiten der Pixelshader nicht mehr wirklich sinnvoll

GB2343602 : Shading 3-dimensional computer generated images

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=DE69908966D&CY=gb&LG=en&DB=EPD

Ein Patent das sich mit dem Tillingprozess beschäftigt. Wie wird geschnitten und wie werden die Daten gespeichert.

Nichts wirklich neues aber dank der guten Bilder als Refresh gut geignet

3Dlabs:

US6587113: Texture caching with change of update rules at line end

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=US6587113&CY=gb&LG=en&DB=EPD

Wie der Title schon sagt wird hier ein Texturecache verfahren beschrieben. Die Besonderheit ist das ein variables Verfahren benutzt wird um bei bedarf zu bestimmen welche Cacheline verworfen wird. Die Wahl des Verfahrens hängt von der aktuellen Position des Pixels in der Scanline ab.

Ein Technisch sehr ausführliches Patent. Aber das ist man von 3DLabs ja gewohnt. Für Rasterisierer die auf das Scanline verfahren setzten dürfte es die Cachehits durchaus steigern

US2003128204: Rasterizer edge function optimizations

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=US2003128204&CY=gb&LG=en&DB=EPD

Ein Patent welches ein Verfahren beschreibt um schnell für eine grössere Anzahl von Pixel zu prüfen ob sie innerhalb oder Ausserhalb eines Dreiecks liegen. Die Pixel müssen dafür in einer Tile angeordent sein.

Nichts besonderes aber als Ergänzung des Wissens über den Rasterisierungsprocess durchaus lesenswert

Teil 2 (nVidia und ATI) kommt morgen.

[Demirug]

Auch wenn es wohl keinen Interesiert. Den zweiten Teil müsst ihr jetzt noch ertragen. *eg*

ATI:

US2003128197: Portable device for providing dual display and method thereof

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=US2003128197&CY=gb&LG=en&DB=EPD

Das Patent beschreibt eine Lösung für ein Gerät mit 2 Anzeigen welche unterschiedliche inhalte darstellen sollen. Dabei ist eine der beiden Anzeigen in das Gerät intgriert und die zweite soll auf einem zusätzlich anschliessbaren Ausgabegerät (Monitor) erfolgen. Als Anwendungen werden zum Beispiel Set-Top Boxen gennat.

Ein Patent aus der Rubrik "Man kann scheinbar alles patentieren". Lessen lohnt nicht wirklich

US6594312: Method and apparatus for motion estimation quantization dithering

Videokompression ist die zweite Überschrift die diesen Patent trägt. Es werden zwei Techniken kombiniert. Datenreduktion durch Dithering und den versuch die Bewegung von Bildteilen zu erkennen.

Für jemanden der sich mit Videokompression schon eingehender beschäftigt hat nichts neues. Für alle andere aufgrund der sehr unübersichtlichen darstellung nicht unbedingt als lektüre zu empfehlen

US6594750: Method and apparatus for handling an accessed bit in a page table entry

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=US6594750&CY=gb&LG=en&DB=EPD

ATI bschäftigt sich hier mit der virtuellen Speicherverwaltung. Im besonderen beschäftigt man sich hier damit wie man das setzen des "Zugriffs"-Bits mit möglichst geringem Einsatz von Transitoren dafür aber mehr durch Software/Firmware.

Ein Hardcore Patent. Nur für Leute die sich wirklich für dieses Thema interesieren


nVidia

US6593923: System, method and article of manufacture for shadow mapping

Wie der Titel schon sagt handelt es sich hier um das Patent zu der von nVidia benutzten Shadow Mapping Technik. Schön bebildert und mit vielen Formeln die beschreiben was da genau berechnet wird. Allerdings konnte es nVidia auch diesesmal wieder nicht lassen Bilder aus anderen Patenten wieder zuverwenden. Wenn man aber mehrere nVidia Patente gelesen hat gewöhnt man sich an diese Eigenheit.

Die ideale Ergänzung für alle die sich die Entwicklerdokumente bei nVidia zu diesem Thema schon angeschaut haben aber noch mehr Details kennen wollen


Und dann haben wir da noch

ELPIDA MEMORY INC:

US2003123318: Semiconductor memory device with high-speed operation and methods of using and designing thereof

http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=DE10227806&CY=gb&LG=en&DB=EPD

Beschreibung eines Speicherzugriffsprotokol das für Grafikspeicher optimiert ist. Sehr ausführlich mit vielen Diagrammen. Eine Verbindung zu GDDR3 ist wahrscheinlich.

Wer sich für Speichertechnik Interesiert sollte zumindestens mal einen Blick darauf werfen

Und das war er dann der erste und auch letzte Patent Watch im 3dc Forum :weg:

[zeckensack]

Danke, danke, danke :D

Bei Patentschriften schaudert's mir immer so schön :naughty:

[BigBen]

Hallo Demirug,

auch wenn ich im Gegensatz zu Dir nur sehr wenig Ahnung von der Materie habe, finde ich die Idee mit dem "Patent Watch" wirklich gut!
Klar ist das schon sehr speziell und wird, zumindest was die Details angeht, nur einen eher kleinen Teil der 3D Center Besucher ernsthaft interessieren (ahoi Zeckensack ;-), aber durch die relativ leicht zu verstehende Zusammenfassung, kann man sich auch ohne großes Fachwissen einen groben Überblick darüber verschaffen, was bei ATI, nVidia & Co gerade gebacken wird :)

Vielleicht sollte man dem "Patent Watch" noch eine letzte Chance geben, indem Leo noch ein wenig mehr auf Ihn aufmerksam macht :grübel:

So, jetzt hoffe ich doch mal, das sich hier noch ein paar Leute mehr melden :peitsche:

MfG
Ben

[Fetza]

Hi zusammen,

also ich find das auch recht cool. Vor allem durch die guten Erklärungen von dir wird es interessant. Ohne die würde ich nämlich auch nicht durchblicken :D Aber so erhält man auch als Laie einen verständlichen Einblick, an was die Chiphersteller so forschen.

Gruss

Fetza

[Ailuros]

Auch wenn es wohl keinen Interesiert.

Mein Mittelname ist Keiner :D

[Tigerchen]

Bei so vielen Kleinstpatenten fragt man sich ob man als kleiner,privater Erfinder überhaupt noch was entwickeln kann ohne ungewollt eine Hundertschaft von Patenten zu verletzen.
Das Ganze sieht eher nach Fußangeln und Minenfeldern aus als nach Urheberschutz.

[BigBen]

@Tigerchen:
Jetzt wo Du es sagst wäre es interessant zu wissen, wie die Realität aussieht.
Wahrscheinlich kann es schnell passieren, das ein kleines Unternehmen bzw. eine Privatperson, schon bei der kleinsten Annäherung an ein Patent von z.B. nVidia, direkt ne Klage wegen Patentverletzung am Hals hat.

Gruß
Ben

[kami]

Bitte den Patent Watch beibehalten :up:

Ich schließe mich mal meinen Vorrednern an, dass man so, durch deine gute Verständlichen Kommentare, auch ohne große Sachkenntnis einen guten Einblick in die Forschungsarbeiten der Hersteller bekommt. :)

[Gast]

Warum willst du den Patentwacht nicht weiterführen Demirug?
Zuviel arbeit?
An Interesse hier im Forum mangelts bestimmt nicht :)

[Demirug]

Original geschrieben von Gast
Warum willst du den Patentwacht nicht weiterführen Demirug?
Zuviel arbeit?
An Interesse hier im Forum mangelts bestimmt nicht :)

Nicht weiterführen hört sich ja fast schon so an als hätte ich eine alte Tradition gekillt.

Deklarien wir den letzten Satz einfach mal als kleinen psychologischen Trick meinerseitz zur Erzwingung von Reaktionen welche eine Beurteilung der Lage erlauben.

[huha]

Morgen!

Leider versteh ich von der Materie noch viel zu wenig (da ich eigentlich erst im Januar damit angefangen habe, mich mit Hardware etwas intensiver zu beschäftigen), als daß ich hier irgendwas konstruktives dazu beitragen respektive sagen könnte.
Allerdings sind die Zusammenfassungen recht gelungen. Was mich aber wundert, ist die Zusammenfassung des ATi-Patents für mehrere Bildschirme auf kleinen Geräten. Darauf kann ja wohl jeder kommen, oder? Das ist ja genauso wie sich den RLE-Algorithmus patentieren lassen zu wollen... Oder hab ich da was falsch verstanden?

Wenn möglich den Patentwarch beibehalten. Recht interessant.

-huha

[Demirug]

Original geschrieben von huha
Allerdings sind die Zusammenfassungen recht gelungen. Was mich aber wundert, ist die Zusammenfassung des ATi-Patents für mehrere Bildschirme auf kleinen Geräten. Darauf kann ja wohl jeder kommen, oder? Das ist ja genauso wie sich den RLE-Algorithmus patentieren lassen zu wollen... Oder hab ich da was falsch verstanden?

Man kann sich wirklich nahezu alles patentieren lassen man muss eben nur der erste sein. Wenn man ein Patent hat heist das aber noch nicht zwangslaufig das kein anderer sowas bauen darf. Es gibt ja immer noch die Möglichkeit ein Patent anzufechten. Also überprüfen zu lassen ob diese "Erfindung" wirklich so einmalig ist das sie durch ein Patent geschützt werden muss oder ob nicht sogar schon jemand anderes ein älteres Patent hat das genau diese Erfindung mit abdeckt.

Das Bildschirmpatent hat ja dann auch den entsprechenden Kommentar bekommen.

[Modulor]

Ich finde den patent watch auch klasse. :up:

btw: Wo wir gerade bei Patenrechten sind...
Ich dachte ich seh`nicht recht als ich heute Vormittag den Acrobat Reader 6 öffnete:

http://www.tilebase.de/screenies/temp/Acroread6.gif

[Ailuros]

Load up screen sieht toll aus; fast perfekt wenn die bloeden Patent-Nummern nicht aufgefuehrt wuerden.

[zeckensack]

Method and apparatus to artificially obfuscate research documents to turn them into patent applications

Preface:
It is often desirable to file as many patents as possible, to have more elbow space when dealing with the competition. To reach a satisfying quantity, it is necessary to file trivial patents. Unfortunately, the US patent office and patent lawyers have become more competent to recognize and dismiss trivial patents. It is therefore desirable to prevent or at least delay recognition of trivial patents.

Claims:
Claimed herein are
1)an automated computer system and software that is
a)located at a company's office space, on a company campus, at a company employee's home office
or
b)accompanying a company employee during travels (often referred to as, but not limited to the scope of the term "notebook")

2)a setup on the machine(s) claimed in 1 that comprises of a software/hardware combination suitable for reading an idea, memo, research paper or note (eg text of the form "Can't we just build a screwdriver with an integrated clock?")

3)a setup on the machine(s) claimed in 1 that comprises of a software/hardware combination that turns the read information claimed in 2 into a properly formatted patent application, suitable for immediate filing to the US patent office.

4)a setup on the machine(s) claimed in 1 that comprises of a software/hardware combination that adds to the automatically generated patent application in 3 in a way that decorates and obfuscates information, adds marketing fluff and buzzwords and boring distractions, unnecessarily increases syntactical complexity and, in general, seeks to cover the simple truth that the filed patent is bollocks.

=)

[Tigerchen]

Original geschrieben von Demirug
Man kann sich wirklich nahezu alles patentieren lassen man muss eben nur der erste sein. Wenn man ein Patent hat heist das aber noch nicht zwangslaufig das kein anderer sowas bauen darf. Es gibt ja immer noch die Möglichkeit ein Patent anzufechten. Also überprüfen zu lassen ob diese "Erfindung" wirklich so einmalig ist das sie durch ein Patent geschützt werden muss oder ob nicht sogar schon jemand anderes ein älteres Patent hat das genau diese Erfindung mit abdeckt.

Das Bildschirmpatent hat ja dann auch den entsprechenden Kommentar bekommen.

Eine wunderbare Geldvermehrungsquelle für die Anwälte.Kleine Erfinder hanen da wohl keine Chance mehr.

[egdusp]

Mal eine ganz allgemeine Frage zu Patenten.

Müssen die Antragssteller den noch detailliertere Infos einreichen, die die Öffentlichkeit nicht zu Gesicht bekommt und die in strittigen Fällen herangezogen werden können?

Wie da manchmal hochkomplexe (denk ich mir mal) Chipfunktionen mit Marketinggeschwaffel oder zumindest allgemein gehaltetene Sachen beschrieben werden, da muss man ja verzweifeln.

Sind Patenttauschabkommen zwischen rivalisierenden Firmen die Regel. Ab und zu hört man ja was, so zwischen ATI und Intel oder Intel und Via (mehr oder weniger).
Ich denke mir mal, das bestimmte Kniffe oder Techniken irgendwann zwangsläufig werden und derjenige, der sie zuerst patentiert hat, kann die anderen von der Nutzung ausschließen.
Das gilt weniger auf Featureebene (Dank DX und OpenGL), sondern vielmehr auf der Hardwareebene. Hätte NV nicht ihren CBMC patentieren können? Oder sonstige Techniken.

mfg
egdusp

[Demirug]

Patente werden immer komplett veröffentlicht und die Sprache ist da eher Technisch aber durchaus genau so schwer zu lesen wie das Marketinggeschwaffel.

Patentaustauschabkommen werden immer dann notwendig wenn sich herausstellt das sich sonst zwei Firmen gegenseitig blockieren könnten.

Zudem gibt es ja immer irgend welche Knife eine ähnliche Technik zu implementieren ohne ein Patent zu verletzten. Damit das aber nicht ganz so einfach wird gibt es Speerfriten zwichen der Beantragung eines Patents und der veröffentlichung. Zum Beispiel werden im Moment gerade die Patente öffentlich welche beim NV20 verwendet wurden. So sind laut Angaben von nv im Moment ca 100 Patente veröffentlicht und noch über 300 nicht.

[huha]

Etwas OT, aber wieviel kostet es eigentlich, ein Patent einzureichen?

Das muß ja die Firmen Millionen kosten, oder?

-huha