Wegen "Software-Patenten" geschlossen

[Xanthomryr]

Beim browsen durch´s Netz bin ich heute öfters auf geschlossene Linux Websites gestoßen.

http://gentoo.de/
http://www.knoppix.com/

Hat von euch schon einer was von diesem Software Patente Streit mitbekommen?
Ich jedenfalls nicht, mir ist eben richtig das Kinn auf den Schreibtisch gefallen.

Ich habe es zwar noch nicht alles gelesen, aber krass finde ich es schon.

[Exxtreme]

Ist schon uralt.

Ausserdem ist das nur eine Demo. ;)

[Xanthomryr]

Na dann. :)

Hatte in letzter Zeit nicht zuviel Zeit um mich mal wieder eingehender mit Linux zu beschäftigen, sonst wäre ich wohl schon früher drüber gestolpert.

[BananaJoe]

Wenn man sich näher mit damit befasst fällt auf, dass dieses
Thema gar nicht die breite öffentliche Beachtung findet wie zBp TCPA. Wobei dieses Patentdinges sicher um einiges realistischer und gefährlicher ist!

Bin grad bisschen am rumsuchen, etc
Was wisst ihr drüber? Wer kennt gute seiten dazu?

"Immerhin verweisen deutsche konservative Europa-Parlamentarier, die bisher mehr oder weniger bedingungslos den Kurs der Kommission unterstützten":( Heise.de

http://patinfo.ffii.org/start.html

mfg

[Harleckin]

Auf dem Linuxtag hatte ich den Vortrag von Georg C. F. Greve (Präsident von FSF Europe) besucht.
Also der Mann brachte das Thema spitze herüber, sehr anschaulich und mit der gewissen Prise Ironie.
Übrigens die gleiche Person, die die Brave GNU Kolumne im Linux Magazin schreibt.

Ich kann mich noch düster daran erinnern, dass auf der Knoppix DVD viele Vorträge liegen, muss ich nachher mal schauen.

P.S. Zum Thema passende Vorträge .. http://www.ifross.de/ifross_html/vortrag.html

[BananaJoe]

Gut. :)
Am 22. wissen wir mehr.
Hab grad mal ein paar mails geschrieben...
Wenigestens scheinen sich die Grünen mit dem Thema zu befassen..
http://www.hiltrud-breyer.de/mep/index.html
mfg

[cyjoe]

Viele fürchten, - wie ich meine, nicht ganz unberechtigt - dass Software-Patente das Ende freier Software bedeuten könnten. Dann nämlich, wenn für Banalitäten wie Scrollbars etc. Lizenzgebühren an den "Erfinder" entrichtet werden müssen, was für Entwickler freier Software, die kein Geld für ihre Arbeit bekommen, ein Problem darstellen würde.

[Ripper2002]

Tja, zum Hintergrund der Geschichte wurde ja eigentlich schon alles gesagt... Kurz und knapp: Außer Patentanwälten und großen (und damit reichen) Konzernen bringen Softwarepatente eigentlich niemandem etwas... Persönlich halte ich die Angst für vollkommen legitim...

Aber gut dass du hier gepostet hast. So sieht man noch einmal schön, dass es eben doch hilft noch ein paar bisher uninformierte auf das Problem aufmerksam zu machen :)

[Xanthomryr]

Original geschrieben von Ripper2002
Aber gut dass du hier gepostet hast. So sieht man noch einmal schön, dass es eben doch hilft noch ein paar bisher uninformierte auf das Problem aufmerksam zu machen :)

Das war auch der Hintergedanke von mir.
Ich dachte mir, wenn ich das zum ersten mal sehe, wissen das andere bestimmt auch noch nicht.
Und dann erfahre ich auch noch von Exxtreme das es "uralt" ist.

[Ajax]

Ich denke aber, das die OpenSourceCommunity zuwenig ist.
Schön wärs, wenn ausnahmsweise auch mal die Winler (Freeware) mitmachen würden. Denn sollte ich ein FreewareTool proggen dürfte ich ja auch keine Patente verletzen.
Nur hilfts was??

So long Ajax

[Ripper2002]

Original geschrieben von Ajax
Ich denke aber, das die OpenSourceCommunity zuwenig ist.
Schön wärs, wenn ausnahmsweise auch mal die Winler (Freeware) mitmachen würden. Denn sollte ich ein FreewareTool proggen dürfte ich ja auch keine Patente verletzen.


Jo, ein Freeware Programm darfst du natürlich auch nicht mehr proggen. Aber auch Leute die für ihre Programme Geld haben wollen gucken evtl genauso in die Röhre. Ich weiß zwar nicht wie viel die einzelnen Patentinhaber verlangen, aber genau dieser Preis dürfte sich dann auf die Sharewarepreise auswirken. Damit wollen weniger Leute so viel Geld zahlen, weniger Leute zahlen, und du hast nochj größere Finanzielle schwierigkeiten.

Den einzigen denen es wirklich hilft sind Großkonzerne (können alle Abmahnen weil sie ihre Patente verletzt habe) und natürlich den Anwälten, die an den Klagen immer schön mitverdienen...

Original geschrieben von Ajax
Nur hilfts was??


Hm, gute Frage. Wenn ein Mensch mehr aufmerksam wird, dann kommt vielleicht im Parlament eine Mail oder sogar ein Brief mehr bei den Parlamentariern an. Und damit wird ein Parlamentarier merh vielleicht überzeugt dass er doch nicht immer gegen das Volk entscheiden sollte.

Du kannst auch gerne den Umkehrschluss ziehen: Reiche Konzerne können bestechen, und haben Lobbys . Aber was haben die einfachen Bürger? Die haben eben nur die Möglichkeit des Protestes... :(

Edit: Habe gerade bemerkt dass mein quote total falsch gesetzt war :)

[cyjoe]

Original geschrieben von Ripper2002
Kurz und knapp: Außer Patentanwälten und großen (und damit reichen) Konzernen bringen Softwarepatente eigentlich niemandem etwas... Persönlich halte ich die Angst für vollkommen legitim...



soso, und die großen Konzerne brauchen ihre Ideen wohl nicht schützen zu lassen?

Die Frage ist nicht, wem es was bringt, sondern ob es legitim ist. Wenn jemand eine bahnbrechende Idee hat - auch im Softwarebereich - und diese realisieren kann, dann sollte er sie auch schützen können. Aber viele wissen nicht, dass das schon längst möglich ist. Man kann Software patentieren lassen. Jetzt geht es um eine Verallgemeinerung und Vereinfachung des Verfahrens.

Nur was kann man patentieren lassen? Banalitäten wie Scrollbars, das Startmenü, Icons? Wenn das nicht richtig geregelt wird, kann es leicht zu dem befürchteten Szenario kommen.

[Ripper2002]

Original geschrieben von cyjoe
soso, und die großen Konzerne brauchen ihre Ideen wohl nicht schützen zu lassen?


Hm, hier hast du mich falsch verstanden. Ich will mitnichten etwas gegen das bisherige Patentsystem sagen. Das ist durch den Anreiz, der den Firmen gegeben wird neue Dinge zu entwickeln, gerechtfertigt. Es hat einen Sinn. Die Firmen forschen nach neuen Dingen, und irgendwann werden diese Erfindungen dann allgemeingut. (Prinzip des Verbrennungsmotors, etc) Das ist in Ordnung. Aber ich wettere hier insbesondere gegen die Trivialpatente wie Scrollbalken, oder die "ein Klick" Methode um etwas zu bestellen. Dies sind Sachen die schon längst zum allgemeinen Wissensstand der Gesellschaft gehören, und sind nicht Patentwürdig. Wenn eine Firma es schafft einen Algorithmus zu schreiben der Dateien 100x besser packt als die momentan besten Algorithmen es tun, dann darf sie gerne ein Patent darauf anmelden. Dagegen habe ich nichts. Hier wurde ja etwas *neues* Entwickelt. Ich habe aber etwas dagegen dass sich jemand einen Fortschrittsbalken patentieren lässt, oder die tolle Idee wie Kunden mit einem Klick etwas kaufen können statt mit zwei! Welche Entwicklung steckt dahinter???

[Ripper2002]

Original geschrieben von cyjoe Man kann Software patentieren lassen. Jetzt geht es um eine Verallgemeinerung und Vereinfachung des Verfahrens.

Ja, und genau diese Vereinfachung ist ja das Problem! Man kann ja dann nahezu alles patentieren lassen. Was ist an dem alten Gesetz bitte so schlecht? (mal davon abgesehen dass es nicht dem Amerikanischen Standard entspricht, und deswegen geändert werden muss...)

[BananenJoe]

Falls es jemanden interessiert, hier die Antwort eines CSU- Europaabgeordneten..


vielen Dank für Ihr Schreiben, in welchem Sie Ihre Bedenken gegen den Richtlinienvorschlag über computerimplementierte Erfindungen darlegen. Gern möchte ich Ihnen meine Position zum Kommissionsvorschlag erläutern.

Im Grundsatz stimme ich dem Ausgangspunkt der Kommission zu, die mit ihrem Vorschlag die patentrechtliche Behandlung computerimplementierter Erfindungen gemeinschaftsweit einheitlich regeln will. Moderne Erfindungen stützen sich in der heutigen Zeit zunehmend auf Computerprogramme. Das geistige Eigentum daran kann auf zwei Wegen geschützt werden: einserseits durch die Erteilung eines Patentes auf die Erfindung und andererseits durch den urheberrechtlichen Kopierschutz. Die Abgrenzung im Einzelfall ist nicht unproblematisch und hat in der Vergangenheit zu einer uneinheitlichen Rechtspraxis in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geführt. Dies hat letztlich negative Auswirkungen auf den europäischen Binnenmarkt.

Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht nun vor, das Patentrecht auf diesem Gebiet mit Hilfe der vorgeschlagenen Richtlinie zu harmonisieren und folgt in den wesentlichen Zügen der in den Mitgliedstaaten und beim Europäischen Patentamt gängigen Praxis. Ziel ist nicht die generelle Patentierung von Software.

Kernvoraussetzung für die Patentierbarkeit soll das Vorliegen eines "technischen Beitrages" sein. Das ist bei reiner Software nicht der Fall. Damit folgt die Kommission nicht der in den USA gängigen Praxis, wo selbst computergestützte Geschäftsmethoden patentiert werden können.

Ich halte diesen Ansatz durchaus für geeignet, die Rechtsunsicherheit und die daraus resultierende Behinderung des Binnenmarktes zu beseitigen. Das Kriterium des "technischen Beitrages" ist aus meiner Sicht durchaus geeignet, eine Abgrenzung zwischen computerimplementierten Erfindungen von reiner Software vorzunehmen.

Der Vorschlag behindert auch nicht, wie vielfach vorgetragen wurde, das freie Programmieren. Es geht allein darum, die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit einer computerimplementierten Erfindung zu definieren. Durch eine möglichst genaue Definition kann die bestehende Rechtsunsicherheit beseitigt werden. Die so gewonnene Rechtssicherheit soll einen Beitrag dazu leisten, Innovation zu fördern. Oftmals bietet hierfür schon die Aussicht auf Patentierbarkeit einen Anreiz.

Für kleinere und mittlere Unternehmen ist die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten von jeher mit Schwierigkeiten verbunden, da sie oftmals weder über die finanzielle noch über die personelle Ausstattung verfügen. Dennoch sollen mit der Richtlinie nicht die herkömmlichen Mittel des Patentwesens in Frage gestellt werden, sondern die unterschiedliche Patentierungspraxis in den Mitgliedstaaten harmonisiert werden. Es geht auch nicht, wie vielfach kritisiert um den Kampf zwischen kleinen und großen Softwareunternehmen. Gerade für mittelständische Unternehmen bietet eine europäisch einheitliche Patentierungspraxis viele Chancen. Eine hohe Anzahl von Patenten wird von mittelständischen Entwicklern gehalten. Gäbe es diesen Patentschutz nicht, würden die großen Unternehmen mit ihren Vertriebsnetzen sich die Ideen sehr schnell aneignen und in eigenen Produkten wirtschaftlich verwerten. Gerade mit einem Patent können sich die kleineren Unternehmen gegen die größeren effektiv zur Wehr setzen.

Allein der Urheberrechtsschutz reicht nicht aus, wie vielfach ausgeführt. Patente schützen eine Idee, die in einer konkreten technischen Anwendung realisiert ist. Das Urheberrecht hingegen verbietet nur die Kopie eines Werkes. Überträgt man dies auf die Softwareprodukte hieße dies: ohne Patentschutz wäre nur eine identische Kopie verfolgbar. Ein wenn auch nur marginales Umschreiben des Programmes unter Verwendung einer fremden Idee wäre gegebenenfalls jedoch zulässig. Dies macht einen Patentschutz notwendig.

Die Vielfach befürchteten katastrophalen praktischen Auswirkungen werden geringer sein, als viele Kritiker voraussagen, denn -wie bereits erörtert- werden die bislang geltenden und in der Praxis entwickelten Grundsätze niedergeschrieben. Die vorhergesagten negativen Auswirkungen hätten somit bereits in der Vergangenheit eingetreten sein müssen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen meine Argumentation näher bringen und verbleibe

[Ripper2002]

Original geschrieben von BananenJoe
Falls es jemanden interessiert, hier die Antwort eines CSU- Europaabgeordneten..

Für kleinere und mittlere Unternehmen ist die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten von jeher mit Schwierigkeiten verbunden, da sie oftmals weder über die finanzielle noch über die personelle Ausstattung verfügen. Dennoch sollen mit der Richtlinie nicht die herkömmlichen Mittel des Patentwesens in Frage gestellt werden, sondern die unterschiedliche Patentierungspraxis in den Mitgliedstaaten harmonisiert werden. Es geht auch nicht, wie vielfach kritisiert um den Kampf zwischen kleinen und großen Softwareunternehmen. Gerade für mittelständische Unternehmen bietet eine europäisch einheitliche Patentierungspraxis viele Chancen. Eine hohe Anzahl von Patenten wird von mittelständischen Entwicklern gehalten. Gäbe es diesen Patentschutz nicht, würden die großen Unternehmen mit ihren Vertriebsnetzen sich die Ideen sehr schnell aneignen und in eigenen Produkten wirtschaftlich verwerten. Gerade mit einem Patent können sich die kleineren Unternehmen gegen die größeren effektiv zur Wehr setzen.


Ok, erst einmal die wichtigste Frage: War es eine Antwort die auf deine Frage einging, oder war es eher ein Formbrief?

Dann was mir beim lesen aufgefallen ist:

Oben schreibt der Abgeordnete etwas davon dass es für mittelständische Unternehmen schwer sei Patente zu beantragen und unten schreibt er dass viele mittelständische Entwickler durch Patente geschützt würden. Was denn nun?

Eher denke ich doch dass es so ist dass ein mittelständisches Unternehmen keine (finanziellen) Möglichkeiten hat gegen das Patent eines Konzerns anzugehen.

Der Konzern jedoch bricht erst einmal das Patent und liefert sich dann eine lange Rechtsschlacht mit dem Patentinhaber. (falls dieser sich das überhaupt leisten kann)

Im Zweifelsfall wird nach einigen Jahren ein Urteil gefällt, was dann auch egal ist, da der Konzern schon genug Gewinne eingefahren hat...

Irgendwie halte ich die Argumentation in dem Punkt nicht für wirklich stichhaltig...

[Lokadamus]

mmm...

Das beste Beispiel, wie ein Streit um Patente aussieht, kann man doch an SCO gegen Linux sehen. Sollte SCO recht bekommen, würden auf alle Linuxvarianten mit Kernel 2.4, 2.5 und 2.6 plötzlich Lizenzgebühren kommen, wobei SCO sicher auch noch das soweit umändern wird, das es plötzlich als Kopie angesehen wird und jeder eine Lizenz bezahlen muss.
Ich hab ja nix gegen Patente und Lizenzen, wenn es im Sinne der freien Marktwirtschaft ist (MP3-Codec usw.), doch das, was MS dann abziehen wird, wird nicht schön werden, SCO ist doch nur ein Testfeld ... bei MS kann ich mir gut vorstellen, das sie *BSD wegen Patentsverletzungen verklagen werden und kurz vorher die Schule, wo es enstanden ist, aufkaufen werden.

[BananaJoe]

@Ripper
..ehrlich gesagt weiß ich selber nicht mehr so genau..bin leicht im Stress zZ:(

Aber die Absenderadresse war "NamedesAbgeordnetetn-assistent2"
Ich bin halt auf das Mittelstandsgeschwafel der CDU/CSU eingegangen und hab ihm dargelegt das Softwarepatente für die Kontraproduktiv wären.
Wo ist eigentlich der Orginal Gesetzentwurf dieser Kommission einsehbar? Weiß das jemand?

mfg

[Ripper2002]

Original geschrieben von BananaJoe

Aber die Absenderadresse war "NamedesAbgeordnetetn-assistent2"
Ich bin halt auf das Mittelstandsgeschwafel der CDU/CSU eingegangen und hab ihm dargelegt das Softwarepatente für die Kontraproduktiv wären.

mfg

Hm, ok, dass die Abgeordneten nicht selbst Antworten war schon klar :) So Volksnah sind die dann auch nicht mehr :) Es ging mir halt darum ob wirklich eine Diskussion geführt wurde (also auf deine Argumente eingegangen wurde) oder ob man nur gesehen hat: Ah, Gegen Softwarepatente, also Formbrief 3 als Antwort...)

Ripper

[apropos]

kann man sich gentoo jetzt nicht mehr runterladen? oder ist da ein link?

[Ripper2002]

Original geschrieben von apropos
kann man sich gentoo jetzt nicht mehr runterladen? oder ist da ein link?

Guck mal etwas genauer. In dem Text sind 4 Links. Zwei dazu führen auf weiterführende Informationen. Und zwei Führen zum Inhalt der Gentoo Homepage... :)

Die Links sind sogar wunderbar als solche Gekennzeichnet *g*

Falls der Tipp nicht hilft, hier noch einmal der direktlink :)

http://www.gentoo.de/inhalte/index.html

[/me]

bei knoppix gibts auch nen link

aber irgendwie versteckt, hab ihn beim ersten mal übersehen...

/me

[Ripper2002]

Original geschrieben von /me
bei knoppix gibts auch nen link

aber irgendwie versteckt, hab ihn beim ersten mal übersehen...


Den Link auf die eigentliche Seite gibt es überall :)

Es ist zwar schön und gut zu protestieren, aber wenn du eine große Seite für mehrere Wochen komplett lahmlegst, dann kannst du glaube ich wieder fast bei 0 Anfangen was du Besucher angeht...

[/me]

ich mein auf die knoppix seite...

[Ripper2002]

Original geschrieben von /me
ich mein auf die knoppix seite...

kann es sein das wir vom selben reden? :D

Ich meine mit "auf die eigentliche Seite auch die Seite die normalerweise unter der URL zu finden ist"

Bei knoppix.net halt die Knoppix HP, bei SelfHTML halt die SelfHTML Seite, und bei Gentoo gibt es im Text halt einen Link auf die orginalen Gentoo Inhalte....

Oder verstehe ich dich falsch?

[Exxtreme]

http://www.heise.de/newsticker/data/jk-24.09.03-000/

Zum Glück!

[/me]

Original geschrieben von Ripper2002
kann es sein das wir vom selben reden? :D

Ich meine mit "auf die eigentliche Seite auch die Seite die normalerweise unter der URL zu finden ist"

Bei knoppix.net halt die Knoppix HP, bei SelfHTML halt die SelfHTML Seite, und bei Gentoo gibt es im Text halt einen Link auf die orginalen Gentoo Inhalte....

Oder verstehe ich dich falsch?

ich dachte, du meinst die seite, die gegen die softwarepatente protestiert. auf die wird von den ganzen seiten ganz groß gelinkt. geh mal auf http://www.knopper.net/knoppix/


Wegen "Software-Patenten" geschlossen

In den nächsten Tagen wird das Europäische Parlament über die Legalisierung und Einführung der sogenannten "Software-Patente" auch in Europa entscheiden, mit denen bereits in anderen Ländern große Firmen ihre Konkurrenz aus dem Markt drängen. Dies kann dazu führen, dass viele Software-Projekte wie auch KNOPPIX [<- da ist der link auf die knoppix homepage, ganz unauffällig] demnächst nicht mehr in Europa weiterentwickelt werden können, da durch bereits jetzt über 30.000 erteilte europäische "Software-Patente" (derzeit noch ohne Rechtsgrundlage) deren Inhabern Monopol- und Lizenzgebührenansprüche auf triviale Dinge wie "Fortschrittsbalken", "Mausklicks in Online-Bestellformularen", "Scrollen in Fenstern" und ähnliches entstehen. Software-Entwickler müssten also zukünftig auch für ihre eigene, vollständig selbst entwickelte Software, die eines dieser Patente möglicherweise verletzt, Lizenzgebühren an den "Software-Patentinhaber" bezahlen, was die Entwicklung neuer innovativer Software für kleine und mittelständische Unternehmen de facto unmöglich machen kann (ganz abgesehen vom Aufwand bei der Recherche und den Kosten der Rechtshilfen, um überhaupt festzustellen, welche "Software-Patente" verletzt werden könnten, wenn man die eigenen Entwicklungen weiterhin vertreiben möchte). Im Gegensatz zu echten Patenten auf technische Erfindungen sind "Software-Patente" im aktuellen Richtlinenentwurf Monopolansprüche auf Geschäftsideen und Verfahren, auch ganz ohne eine konkrete technische Implementierung.

Mehr über die Problematik unter http://swpat.ffii.org/index.de.html




Original geschrieben von Exxtreme
http://www.heise.de/newsticker/data/jk-24.09.03-000/

Zum Glück!

dadrauf habe ich lange gewartet =)